Allgemeine Geschäftsbedingungen

I. Geltungsbereich

  1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle mit der rehaConsult GmbH (nachfolgend „rehaConsult“), vertreten durch den Geschäftsführer Karsten Wegener, Am Kampe 3, 31789 Hameln, im Online-Shop abgeschlossenen Verträge.
  2. Andere Vereinbarungen und Nebenabreden sind nur wirksam, wenn sie durch die rehaConsult schriftlich bestätigt wurden.
  3. Allgemeine Geschäftsbedingungen der anderen Vertragspartei (nach-folgend „Kunde“) gelten nicht. Dies gilt auch, sofern rehaConsult der Einbeziehung nicht ausdrücklich widerspricht.

II. Zustandekommen des Vertrages im Online-Shop, Vertragssprache und Vertragstextspeicherung

  1. Die Vertragssprache ist deutsch.
  2. Die Präsentation der Waren und Dienstleistungen im Online-Shop stellt kein rechtlich verbindliches Angebot durch die rehaConsult dar. Durch die Präsentation der Waren und Dienstleistungen wird der Kunde lediglich dazu aufgefordert, ein Angebot abzugeben.
  3. Mit dem Absenden einer Bestellung über den Online-Shop durch das Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“, wird ein rechtlich verbindliches Angebot seitens des Kunden abgegeben. Der Kunde ist an dieses abgegebene Angebot für die Dauer von zwei Wochen nach Abgabe der Bestellung gebunden.
  4. Vor Abgabe der Bestellung kann der Kunde seine Bestellung in der Übersicht prüfen und ggf. Eingabefehler erkennen und berichtigen.
  5. RehaConsult bestätigt den Zugang der über den Online-Shop abgegebenen Bestellung unverzüglich per E-Mail. Diese E-Mail stellt jedoch noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar, es sei denn, dass neben der Bestätigung des Zugangs auch zugleich die Annahme erklärt wird.
  6. Ein wirksamer Vertrag kommt erst zustande, sofern rehaConsult die Bestellung durch eine Annahmeerklärung bestätigt oder durch Lieferung der bestellten Waren.
  7. Sollte die Lieferung der bestellten Waren nicht möglich sein, sieht rehaConsult von einer Annahmeerklärung ab, so dass kein Vertrag zustande kommt. Der Kunde wird darüber umgehend informiert und bereits angewiesene Zahlungen werden unverzüglich erstattet.
  8. Die Bestellungen werden bei rehaConsult nach Vertragsschluss gespeichert.
  9. Bei Schulungen, Seminaren, Coachings und Webzugängen erfolgt gleichzeitig mit dem Versand der Anmeldebestätigung auch die Zusendung der Rechnung.
  10. Nur vor Beginn der Schulungen, Coachings und Seminare eingegangene Zahlungen berechtigen zur Teilnahme. Einzelheiten zu Schulungen, Seminaren und Coachings sind unter V. geregelt.

III. Preise, Versand, Lieferung und Zahlungsbedingungen

  1. Alle im Online-Shop dargestellten Preise sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und verstehen sich zuzüglich eventuell anfallender Versandkosten.
  2. Der Versand erfolgt auf Gefahr und auf Rechnung des Kunden. Dies gilt auch für Rücksendungen.
  3. Soweit nichts anderes vereinbart wurde, beträgt die Lieferfrist circa fünf Werktage. Die Lieferfrist beginnt mit Vertragsschluss. Die Online-Zugänge sind in der Regel unverzüglich freigeschaltet.
  4. Rechnungen sind sieben Tage nach Rechnungszugang ohne Abzüge zur Zahlung fällig. Im Zweifel gelten Rechnungen drei Werktage nach Rechnungsdatum als zugegangen. Bei Annahmeverzug des Kunden tritt Fälligkeit mit Anbietung der Lieferung ein. Der Kunde ist nicht berechtigt, gegen die Zahlungsansprüche der rehaConsult aufzurechnen, es sei denn, seine Gegenforderung ist unbestritten oder rechtskräftig festgestellt. Befindet sich der Kunde in Verzug, ist die rehaConsult berechtigt, unbeschadet anderer Rechte sämtliche Lieferungen oder Leistungen zurückzuhalten und Verzugszinsen in Höhe von acht Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verlangen.
  5. Kann die Leistung ganz oder in Teilen aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, nicht erbracht werden, bleibt er gleichwohl zur Zahlung abzüglich effektiv ersparter Aufwendungen verpflichtet.
  6. Die rehaConsult ist zur Ausübung des Zurückbehaltungsrechts ihrer Leistung nur berechtigt, solange ihr Gegenanspruch aus dem gleichen Rechtsverhältnis herrührt.
  7. Die rehaConsult ist berechtigt, die Erfüllung Ihrer vertraglichen Verpflichtung ganz oder zum Teil auf Dritte zu übertragen.

IV. Urheberrechte

  1. Die rehaConsult ist Inhaberin von Urheber- und Verwertungsrechten an den zu liefernden urheberrechtlich geschützten Werken, insbesondere an Schulungsunterlagen und an den dem Kunden zur Verfügung gestellten Dokumenten und Dateien, für die die nachfolgenden Bestimmungen gelten. Es ist dem Kunden insbesondere untersagt, Unterlizenzen zu erteilen und die Werke als Ganzes oder teilweise oder die dazugehörige Dokumentation Dritten zur Verfügung zu stellen oder sonstwie zugänglich zu machen.
  2. Die rehaConsult gewährt dem Kunden vorbehaltlich der vollständigen Zahlung der entsprechenden Vergütung das nicht ausschließliche und nicht übertragbare Recht zur Nutzung der gelieferten Unterlagen, Dokumentationen und Dateien. Der Nutzungsumfang wird wie folgt vereinbart: Der Kunde darf die Dateien, Dokumentationen und Unterlagen vervielfältigen, soweit die jeweilige Vervielfältigung für die Benutzung notwendig ist. Zu den notwendigen Vervielfältigungen zählen insbesondere die Installation der Dateien auf den Massenspeicher der eingesetzten Hardware sowie das Laden in den Arbeitsspeicher. Es besteht kein eigenes Recht, die erworbenen Werke im Internet öffentlich zugänglich zu machen. Jede Bearbeitung der bestehenden Werke erfordert die Einwilligung von rehaConsult.

V. Besondere Bestimmungen für Schulungen, Seminare, Coaching

  1. Die rehaConsult behält sich das Recht vor, Schulungsinhalte geringfügig abzuändern sowie ggf. Termin- und Ortsverschiebungen, z.B. bei einer geringen Anzahl von festen Anmeldungen, vorzunehmen.
  2. Besucht der Teilnehmer nicht die gesamte Schulung, fällt gleichwohl die volle Höhe der Teilnehmergebühr an.
  3. Die Stornierung und/oder Umbuchung einer Schulungsanmeldung muss schriftlich erfolgen.
  4. Nimmt der angemeldete Teilnehmer an der Schulung nicht teil, ohne diese rechtzeitig storniert oder umgebucht zu haben, so bleibt der ungekürzte Rechnungsbetrag zur Zahlung fällig. In diesem Fall kann kein Gutschein ausgestellt werden.
  5. Ist der Teilnehmer zu dem vereinbarten Schulungstermin in begrün-deter Weise verhindert, so ist er berechtigt, jederzeit an seiner Statt einen Ersatzteilnehmer zu benennen. Es fallen hierfür keine zusätzli-chen Kosten an.
  6. Bei Stornierungen und Umbuchungen
    – bis 2 Wochen vor dem vereinbartem Leistungsbeginn entstehen keine Kosten, außer den ggf. bereits angefallenen Reisekosten,
    – weniger als 2 Wochen vor dem vereinbartem Leistungsbeginn wird der volle Schulungspreis zzgl. ggf. bereits angefallener Reisekosten fällig; nach vollständiger Zahlung des Schulungspreises erhält der angemeldete Teilnehmer in diesem Fall einen Gutschein über 50 % des Schulungspreises mit einem Jahr Gültigkeit; zur Einlösung ist dieser Gutschein gleichzeitig mit einer erneuten Anmeldung einzureichen,
    – die kurzfristig erfolgen (bis 1 Woche vor Leistungsbeginn) werden 100% der vereinbarten Kosten, zzgl. ggf. bereits angefallener Reisekosten, berechnet.
  7. Werden die durch Stornierung oder Umbuchung frei gewordenen Termine durch einen Dritten übernommen, werden lediglich die ggf. bereits für diesen Termin angefallenen Reisekosten berechnet.

VI. Besondere Bestimmungen für Werkverträge (Erstellung Businessplan)

  1. Dienstleistungsergebnisse unterliegen grundsätzlich nicht der Ab-nahme. Nur sofern die Vertragsparteien ausdrücklich einen Werkver-trag vereinbart haben, gelten die folgenden Bestimmungen.
  2. Die im Vertrag bezeichneten, zu erstellenden Werkleistungen und Waren verbleiben bis zu ihrer vollständigen Bezahlung Eigentum der rehaConsult. Teilzahlungen bedingen keinen partiellen Eigentumserwerb durch den Kunden.
  3. An den durch die rehaConsult zu erbringenden Leistungen erhält der Kunde vorbehaltlich der vollständigen Zahlung der Vergütung ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares Nutzungsrecht.
  4. Eine Beratung und Unterstützung des Kunden bei der Übernahme der erbrachten Leistungen durch die rehaConsult muss ausdrücklich schriftlich vereinbart sein.
  5. Mängel, die in dem Abnahmeprotokoll festgehalten wurden und zur Nacherfüllung berechtigende Mängel, die der Kunde vor Ablauf der Verjährung der Mängelansprüche geltend macht, werden von der rehaConsult auf eigene Kosten beseitigt. Stellt sich bei der Überprüfung einer Mängelrüge heraus, dass ein entsprechender zur Nacherfüllung berechtigender Mangel nicht vorgelegen hat, kann die rehaConsult die Erstattung des Aufwandes für die aufgrund der Mängelbehauptung erbrachten Leistungen nach den allgemeinen von ihr angewandten Vergütungssätzen verlangen.
  6. Der Kunde ist verpflichtet, unverzüglich zu überprüfen, ob die vertraglichen Leistungen offensichtliche Mängel aufweisen. Derartige offensichtliche Mängel sind binnen einer Ausschlussfrist von zehn Tagen nach erfolgter Abnahme zu rügen. Nicht offensichtliche Mängel sind binnen einer Ausschlussfrist von einem Jahr nach Auftreten schriftlich zu rügen.

VII. Haftung

  1. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der rehaConsult, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
  2. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet rehaConsult nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
  3. Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der rehaConsult, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
  4. Die sich aus Abs. 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit rehaConsult den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit rehaConsult und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

VIII. Geheimhaltung und Datenschutz

  1. Die Vertragsparteien verpflichten sich, alle vertraulichen Informatio-nen, die ihnen bekannt werden, vertraulich zu behandeln und nur für vertraglich vereinbarte Zwecke zu verwenden. Die Geheimhaltungspflicht gilt nicht gegenüber solchen Personen, die zur Kenntnisnahme befugt und gesetzlich oder vertraglich zur Verschwiegenheit verpflichtet sind, oder soweit sie der Wahrnehmung eigener Ansprüche entgegensteht oder die andere Partei der Offenlegung zugestimmt hat.
  2. Die Vertragsparteien sind gehalten, ihre Arbeitnehmer, die mit den zu erbringenden Leistungen näher befasst sind, zu einer entsprechenden Geheimhaltung zu verpflichten.
  3. Die Verpflichtung zur Geheimhaltung und Nichtverwertung der mitgeteilten Informationen entfällt, wenn diese vor der Mitteilung nachweislich bekannt waren oder der Öffentlichkeit bzw. der Fachwelt vor Mitteilung bekannt oder allgemein zugänglich waren oder der Öffentlichkeit bzw. der Fachwelt nach der Mitteilung ohne Mitwirkung oder Verschulden eines Vertragspartners bekannt oder allgemein zugänglich werden oder im wesentlichen Informationen entsprechen, die einem Vertragspartner zu irgendeinem Zeitpunkt von einem berechtigten Dritten in rechtlich zulässiger Weise offenbart und zugänglich gemacht werden. Diese Geheimhaltungspflicht gilt vorbehaltlich der vorgenannten Einschränkungen auch für die Zeit nach Vertragsende.
  4. Die Vertragspartner verpflichten sich, die jeweils anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen bei Ausführung dieses Vertrags und der jeweiligen Einzelverträge einzuhalten und die Einhaltung dieser Bestimmungen ihren Mitarbeitern aufzuerlegen.

IX. Kündigung

  1. Die Verträge, die eine monatliche Zahlung vorsehen, haben eine Mindestlaufzeit von einem Jahr. Anschließend verlängert der Vertrag sich automatisch für jeweils ein weiteres Jahr, wenn er nicht von einer der Parteien bis spätestens zum 15. des Monats zum Monatsende gekündigt wird.
  2. Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Es gelten die allgemeinen Regelungen.

X. Schlussbestimmungen

  1. Sollten einzelne Bestimmungen oder Teile von Bestimmungen nichtig oder unwirksam sein, berührt dies die Gültigkeit aller übrigen Bestimmungen sowie des Vertrages als Ganzem nicht. Anstelle der unwirksamen Bestimmung bzw. des Teils der unwirksamen Bestimmung wird die rehaConsult mit dem Kunden eine wirksame Bestimmung vereinbaren, die dem wirtschaftlichen Gehalt der unwirksamen Bestimmung bzw. des unwirksamen Teils einer Bestimmung möglichst nahe kommt.
  2. Erfüllungsort für sämtliche Verpflichtungen aus diesem Vertrag ist der Firmensitz der rehaConsult.
  3. Änderungen und Ergänzungen sowie die Kündigung des Vertragsverhältnisses unterliegen der Schriftform. Dies gilt auch für einen Verzicht auf diese Schriftformklausel.
  4. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Hannover.
  5. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des UN-Kaufrechts (CISG United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods vom 11.04.1980).